Politik

Putin vor Gericht?
Möglichkeiten und Grenzen internationaler Strafjustiz


Auflage
1. Aufl.
E-Book-Format
EPUB
Umfang
136 Seiten
Erscheint
10. Okt 2022
Status
Ankündigung
Sprache
Deutsch
Verlag
zu Klampen Verlag
ISBN-13
9783987373480
ISBN-10
3987373482

Die Forderung nach einer Bestrafung des russischen Präsidenten Wladimir Putin wirft ein Schlaglicht auf die internationale Strafjustiz. Was vermag sie zu leisten?

Der russische Staatspräsident Putin und die Handlanger seines verbrecherischen Krieges in der Ukraine sollen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. So klar die Forderung ist, so unklar erscheint, wie sie eingelöst werden soll. Vor welchem Gericht sollen sich die mutmaßlichen Täter verantworten? Für welche Verbrechen? Und wann und in welchem Kontext überhaupt? Viele Fragen, die eines gemeinsam haben: Die Herausforderung ist groß und der Ausgang einer solchen strafrechtlichen Verfolgung ungewiss. Denn sie stößt auf eine internationale Strafjustiz, die sich heftiger Kritik an ihrer Legitimation ausgesetzt sieht: Mächtige Staaten und deren Freunde hätten nichts zu befürchten, unparteiisch sei sie auch nicht, Opfer würden vernachlässigt, lauten einige der Vorwürfe.

Was wäre von Strafverfahren gegen Putin und Co. tatsächlich zu erwarten? Mit welcher Botschaft an andere – vielleicht auch westliche – Völkerrechtsverbrecher?

Autor(en): Gerd Hankel.



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