In den letzten Jahrzehnten reißen die Debatten über den Islam und Musliminnen und Muslime in Deutschland kaum ab und werden auch in Berlin mit Schärfe geführt. Wie bereits vorherige bundesweite Umfragen hat auch der »Berlin-Monitor 2023« eine weitreichende Verbreitung antimuslimischer Einstellungen in der Berliner Bevölkerung aufgezeigt. Sahen die einen »den Islam« als rückständig und nicht veränderungsfähig an, wünschten sich andere einen Zuwanderungsstopp speziell für Musliminnen und Muslime. Was bedeutet all dies für muslimische Berlinerinnen und Berliner? Erleben sie Diskriminierung, und wenn ja, wie oft und wie intensiv? Was sind die Folgen? Welche Umgangsweisen werden gefunden? Und welche Forderungen und Perspektiven gibt es? Das vorliegende Buch vereint unterschiedliche Forschungszugänge mit dem Ziel, antimuslimischen Rassismus in Berlin insbesondere aus der Perspektive von Betroffenen zu beschreiben. Auf der Basis zweier quantitativer Studien, von Interviews mit Fachleuten und von Gruppendiskussionen werden Antworten auf die aufgeworfenen Fragen gegeben. Die Studie fand im Rahmen des »Berlin-Monitors« statt.
Die deutsche Kolonialgeschichte währte ganze 35 Jahre. Erst 1884 begann das Deutsche Kaiserreich, auf dem afrikanischen Kontinent sogenannte Schutzgebiete zu errichten, verlor diese aber bereits 1919 an die Siegermächte des Ersten Weltkriegs. Mit dem Ende des Kolonialismus jedoch, so wollen uns postkoloniale Aktivisten und ihre universitären oder musealen Stichwortgeber weismachen, kamen Ausbeutung, Kunstraub, Versklavung und Rassismus keineswegs zu einem Ende. Sie leben angeblich im postkolonialen Zeitalter fort, nur raffinierter. Da gibt es viel wiedergutzumachen. Mathias Brodkorb hat sich auf den Weg begeben und die Hotspots der postkolonialen Wiedergutmachung im deutschsprachigen Raum aufgesucht, die ehemaligen Völkerkundemuseen. Statt ihrer Aufgabe des Sammelns, Bewahrens, Erforschens und Ausstellens nachzugehen, sind sie vorrangig mit der Verfertigung des eigenen guten Gewissens beschäftigt. Zu diesem Zweck werden nicht nur Fakten verschwiegen, die nicht ins Bild passen, sondern mitunter auch historische Dokumente verfälscht. Viele Museen sind zu »Ideologiemaschinen« geworden um den weißen Westen einer ewigen Schuld zu überführen.
Die Deutsche Bahn AG ist eine Tragikomödie. Warum sonst buhen die Reisenden sie wegen der permanenten Verspätungen aus und spenden Beifall, wenn überhaupt noch ein Zug fährt? Wie konnte es dazu kommen? Wurde sie kaputtgespart und heruntergewirtschaftet, und wenn ja, warum? Und welchen Einfluss haben die Bahnpakete der Europäischen Union auf das Geschehen im deutschen Zugverkehr? Starke Schiene – so lautet das neue Motto der Deutschen Bahn. Alles soll in den kommenden Jahren besser oder sogar erstklassig werden: das Schienennetz, der Komfort in den Wagen, der Service, die Anschlüsse und die Pünktlichkeit. Fragt sich nur, ob der versprochene Deutschlandtakt zumindest von den jungen Leuten noch erlebt werden kann. Und ist die von einigen politischen Parteien geforderte Trennung von Netz und Eisenbahnbetrieb sinnvoll? Bis 2030 will die Deutsche Bahn vierzig Streckenabschnitte einer Generalsanierung unterziehen. Allerdings ist nicht erkennbar, dass das dafür notwendige Geld auch vom Bund bereitgestellt wird. Aber wer sonst kann die angekündigte Großsanierung des für den Klimaschutz so wichtigen Verkehrsträgers Eisenbahn finanziell absichern? Zudem sind bautechnische Probleme – wie etwa beim Projekt Stuttgart 21 – und andere Störfaktoren fast vorprogrammiert. Kann das deutsche Bahnsystem noch die Kurve kriegen?
Mit der Studienreihe »Berlin-Monitor« werden seit 2019 Berlinerinnen und Berliner zu ihren politischen Einstellungen, Möglichkeiten der Partizipation, aber auch zu Diskriminierungserfahrungen befragt. Im »Berlin-Monitor 2023« werden die Ergebnisse der dritten repräsentativen Befragung der Berliner Bevölkerung aus dem Jahr 2023 vorgestellt. Er fokussiert darauf, wie die politischen Krisen der Gegenwart von den Befragten wahrgenommen und eingeschätzt werden. Schwerpunkte sind antimuslimische und transfeindliche Einstellungen oder die Ablehnung sexueller und geschlechtlicher Vielfalt. Oft bereiten diese Faktoren den Boden für Extremismus und antidemokratische Positionen, welche in Berlin zwar in der Minderheit, allerdings dennoch vorhanden sind.
Von April bis Juli 1994 wurden in Ruanda Hunderttausende Menschen wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit umgebracht. Auf das Verbrechen folgte ein staatlicher Neuaufbau, der als beispielhaft gilt. Und doch ist die Region bis heute nicht zur Ruhe gekommen. Der Völkerrechtler Gerd Hankel hat Ruanda und die umliegenden Länder vielfach besucht und die Entwicklung des Landes über zwanzig Jahre hinweg beobachtet und begleitet. In seinem Buch erörtert er nicht nur die wirtschaftlichen und sozialen Fortschritte Ruandas, sondern auch die tiefgreifenden Herausforderungen, mit denen die Gesellschaft konfrontiert ist. Er beleuchtet die Hintergründe und Interessen, die im Spiel sind, und macht auf diese Weise deutlich, dass Politik und Zynismus oftmals nahe beieinanderliegen. Die Selbst- und Fremdwahrnehmung Ruandas werfen eine Reihe von Fragen auf, die auch unseren Blick auf Gewalt und Unrecht betreffen. Für die Aktualisierung und Erweiterung seines 2019 zuerst vorgelegten Buchs hat der Autor die Region erneut bereist, um die jüngsten Entwicklungen zu beurteilen. So ist eine Neuausgabe entstanden, die die Geschichte Ruandas bis auf den heutigen Tag fortschreibt.
Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur oftmals von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig. Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Seit der Corona-Pandemie gilt selbst robust vorgetragene Kritik an der Regierung als Fall für den Inlandsgeheimdienst. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten.
In Zeiten von Selbstoptimierung und Hyperindividualismus nimmt die Bindungskraft der Parteien, Klubs, Sport-, Kultur- oder Musikvereine ab. Frei wie noch nie sind die Menschen heute, aber es wird ihnen langsam kalt in ihrer Selbstbezogenheitsblase. Sie sehnen sich nach Behaglichkeit – und die scheinen neue homogene Gruppen eher zu bieten als traditionelle Organisationen. Martin Hecht blickt auf die zeitgenössischen Ausprägungen einer Herdenmentalität, die sich in selbstreferenziellen Ritualen ausdrückt. Gruppen zeigen heute verstärkt die Tendenz, sich vom Rest der Gesellschaft abzugrenzen: als Spaß-, Party-, Motto-, Lifestyle-, Selbsterfahrungs-, Fan- oder Chat-Vereinigungen. Allein das Wir-Erlebnis zählt innerhalb dieser Gemeinschaften, deren Personal – gern auch enthemmt – in ihnen aufzugehen hofft. Doch wo dies das einzige Ziel bleibt, geraten Stimmung und Event zum Selbstzweck, die Welt bleibt draußen. »Gruppe und Graus« beschreibt die Entwicklungslinien dieses Rückzugs in private Schutzräume und zeigt die Gefahren auf, die er für den gesellschaftlichen Zusammenhalt birgt.
Die 22-jährige Iranerin Mahsa Amini starb, weil sie den Hidschab in der Öffentlichkeit nicht korrekt getragen hatte. Zu Besuch in der Hauptstadt Teheran war sie von der Sittenpolizei festgenommen worden, nach drei Tagen war sie tot. Ihr Schicksal hat weltweites Entsetzen und große Solidarität hervorgerufen sowie heftige Proteste im Iran ausgelöst. Bald weiteten sich die Demonstrationen, an deren Spitze Frauen und Jugendliche stehen, auf das ganze Land aus. Das islamische Regime reagierte mit skrupelloser Gewalt, es gab zahlreiche Tote und Verletzte sowie Tausende Festnahmen. Bahman Nirumand, einer der besten Kenner der Kultur, Geschichte und Politik des Irans, analysiert die aktuelle Protestbewegung im historischen Kontext. Denn der Kampf um Frauenemanzipation, persönliche Freiheitsrechte und selbstbestimmtes Leben begleitet den Gottesstaat seit der Islamischen Revolution im Jahre 1979. Heute fordern die Menschen nach vielen enttäuschenden Reformversuchen mit Nachdruck den Sturz des islamischen Regimes. Wie stehen die Chancen, dass mit dem Slogan »Frau, Leben, Freiheit« und unterstützt durch die Möglichkeiten moderner Kommunikationsmedien die Veränderung endlich gelingt?
Berlin galt vielen lange Zeit als Ort, an dem günstige Lebenshaltungskosten einen selbstbestimmten Alltag relativ unabhängig von Vermögen und Einkommen möglich machten. Die sozio-ökonomischen Ungleichheiten haben sich, seitdem ›arm aber sexy‹ zum Markenzeichen der Stadt gemacht wurde, allerdings rasant verschärft. Die Prekarisierung von Arbeits- und Lebensverhältnissen betrifft dabei weit mehr als die 20 Prozent der Berlinerinnen und Berliner, die als armutsgefährdet gelten. Ihre Handlungsmöglichkeiten werden auf teils unterschiedliche, teils ähnliche Art eingeschränkt. In welchen Problemkonstellationen sich dies konkret niederschlägt, wie diese wahrgenommen und wie ihnen individuell und kollektiv begegnet wird, wird im Schwerpunkt Klassismus des aktuellen Berlin-Monitors untersucht. Dabei werden Ergebnisse aus einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage 2021 und der Aktivierenden Befragung 2022 des Berlin-Monitors zusammengeführt. Der Berlin-Monitor untersucht seit 2019 die Berliner Stadtgesellschaft im Spannungsfeld zwischen Heterogenität, Fragmentierung und Solidarität. Das Forschungsprojekt wird von der Landesstelle für Gleichbehandlung – gegen Diskriminierung (LADS) gefördert und in einem Forschungsverbund der Universität Leipzig und der Hochschule Magdeburg-Stendal durchgeführt.
Farah Hareb war zwei Jahre alt, als ihre Eltern vor dem Bürgerkrieg im Libanon flüchteten. Und obwohl sie schon lange als Krankenschwester in Deutschland arbeitet, ist sie als Staatenlose immer noch lediglich geduldet: Mal fehlte Behörden ein Stempel auf der Geburtsurkunde, dann galt sie als Türkin – mit immer neuen Hürden wurde und wird ihr die deutsche Staatsbürgerschaft bis heute verweigert. Während Farah Hareb auf einer Intensivstation Covid-19-Patienten pflegt und sich dabei selbst mit dem Virus infizierte, ist ihr aufenthaltsrechtlicher Status nach wie vor ungeklärt. Sie lebt von einer amtlichen Duldung zur nächsten. Der Verlust ihres Arbeitsplatzes stand im Raum, sogar eine Ausweisung.
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